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| BGH, 17.10.1956 - IV ZR 31/56 |
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- BGH, 26.09.1956 - IV ZR 140/56
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Auszug aus BGH, 17.10.1956 - IV ZR 31/56
Das Berufungsurteil geht zutreffend davon aus, daß auch ein Nichtjude aus Gründen der Rasse im Sinne des § 1 BErgG verfolgt sein kann, wenn er das Opfer nationalsozialistischer Gewaltmaßnahmen geworden ist, weil er Beziehungen zu einem Juden unterhalten hat (Urteil des erkennenden Senats vom 19. September 1956 IV ZR 140/56). - RG, 27.05.1927 - III 390/26
35. Revisionsbegründung.
Auszug aus BGH, 17.10.1956 - IV ZR 31/56
Es reicht vielmehr aus, daß aus der Begründung erkennbar ist, welche Vorschrift gemeint ist (RGZ 117, 168 [171]; RG in SeuffArch 71 Nr. 25).